Am 13. November 2024 findet ab 17:45 Uhr c.t. die 5. Sitzung des 72. Studierendenparlaments statt. Die Stimmausgabe erfolgt ab 17:30 Uhr. Die Sitzung findet im Theatersaal in der Mensa Academica statt.
Sitzungen des Studierendenparlaments sind grundsätzlich öffentlich. Alle Studierenden der RWTH genießen Rede- und Antragsrecht.
Einladung
Anträge
- SP72-A051 - Änderung der Finanzordnung (Inventarverzeichnis)
- SP72-A052 - Antrag Inflationsausgleichsprämie
- SP72-A053 - Resolution: Aktuelle Umstände und Verbesserungen in den Mensen
- SP72-A054 - Änderung der Satzung (diverse Änderungen)
- SP72-A055 - Resolution: Information über eine Kundgebung gegen den AfD-Bürgerdialog
- SP72-A056 - Resolution: Awarenessworkshop
- SP72-A057 - Resolution: Urtei des Bundesverfassungsgerichtes zur BaföG-Grundpauschale
- SP72-A058 - Einberufung einer Hochschulvollversammlung
- SP72-A059 - Resolution: Ausschluss der Zusammenarbeit mit der AfD
- SP72-A060 - Änderung der Sozialordnung (Frist Härtefälle)
- SP72-A061 - Änderung der Beitragsordnung (Befreiungen)
- SP72-A062 - Änderung der Beitragsordnung (AStA Beitrag)
- SP72-A063 - Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Sitzungseröffnung und Beschlussfähigkeit)
- SP72-A064 - Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Feste Berichtszeiten)
- SP72-A065 - Änderung der FSRO (Fachschaften Verträge und Ausgaben)
- SP72-A066 - Änderung der Satzung (Sitzungsausschuss)
- SP72-A002-ÄA 01 - GSP GO Rheinfassung
Beschlüsse
- SP72-E014 - Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (Antragstitel)
- SP72-E024B - Technik im Präsidium
- SP72-E025 - AE für MdSP in Höhe von 1 RWTH-Kugelschreiber
- SP72-E027 - Umbenennung der Mitglieder des Studierendenparlaments in Kinder des Studierendenparlamentes
- SP72-E028 - Ausfallbürgschaft Louder than Karl Winter 2024
- SP72-E030 - Änderung der Finanzordnung (Unterstützung von studentischen Eigeninitiativen 2)
- SP72-E031 - Neufassung der Richtlinien für finanzielle Förderungsmöglichkeiten von studentischen Eigeninitiativen
- SP72-E034 - Zuschuss für den Ehrenamtspreis 2025
- SP72-E035 - Zuschuss für das RüdiRockt SoSe 2025
- SP72-E036 - Zuschuss für das Studifest 2025
- SP72-E039 - Pilotprojekt Kulturticket
- Änderung der GO des Studierendenparlaments (Ausschussvorsitzes) - SP72-E044
- SP72-E043 - Resolution: Aktualisierung HSG NRW
- SP72-E053 - Aktuelle Umstände und Verbesserungen in den Mensen
- SP72-E055 - Information über eine Kundgebung gegen den AfD Bürgerdialog
- SP72-A059 - Ausschluss der Zusammenarbeit mit der AfD
Berichte
Zusammenfassung der Sitzung
Die 5. Sitzung des 72. Studierendenparlamentes wurde um 18:11 gestartet. Es wurden folgende Punkte behandelt:
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Kübra Cinar wurde für den Verwaltungsrates des STWs gewählt, Destina Kolac als Nachrückerin.
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Die Änderung des Satzung “Technik im Präsidium” (SP72-A024B) wurde mit (34/0/0) [Ja / Nein / Enthaltung] angenommen
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Die Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes “Antragstitel” (SP72-A014) wurde mit (29/0/0) angenommen.
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Die Änderung der Satzung (SP72-A048) wurde mit (30/0/0) angenommen.
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Die Richtlinien für die Finanziellen Förderungsmöglichkeiten von Studentischen Eigeninitiativen (SP72-A031) wurde mit (29/1/0) neu gefasst.
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Der Antrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Bafög-Grundpauschale (SP72-A057) wurde mit (M [Mehrheit] /0/5) angenommen.
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Die Resolution zur Verbesserung der Mensen (SP72-A053) wurde mit (2/16/14) abgelehnt.
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Die Beitragsordnung zum Thema AStA Beitrag (SP72-A062) wurde mit (31/0/0) angenommen.
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Die Resolution über die Information über eine Kundgebung gegen den AfD Bürgerdialog (SP72-A055) wurde mit (M/0/0) angenommen.
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Der Antrag zur Einberufung einer Vollversammlung (SP72-A058) wurde mit (14/6/1) abgelehnt. [21 benötigte “Ja”-Stimmen wurden nicht erreicht, nach §25 Abs. 1 unserer Satzung]
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Die Resolution zum Ausschluss der Zusammenarbeit mit der AfD (SP72-A059) wurde mit (14/0/4) angenommen.
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Die Änderungen der Beitragsordnung “Befreiung” (SP72-A061) wurden mit (30/0/0) angenommen.
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Der AStA, die Ausschüsse und die Externen haben auf der Sitzung berichtet.
Die Sitzung wurde um 02:43 beendet.