Am 20. Oktober 2021 findet ab 18:30 Uhr die 4. Sitzung des 69. Studierendenparlaments statt.
Die Sitzung findet im Theatersaal in der Mensa Academica statt. Die pandemiebedingten Sicherheitshinweise sind zu beachten.
Sitzungen des Studierendenparlaments sind grundsätzlich öffentlich. Alle Studierenden der RWTH genießen Rede- und Antragsrecht.
Einladung
Protokollentwürfe
Die Protokollentwürfe sind nur aus dem RWTH Netz zugänglich.Anträge
- SP69-A001 - Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2021/22
- SP69-A001 - Anlage 001
- SP69-A005 - Änderung der Satzung (Ausländerinnen- und Ausländervertretung)
- SP69-A006 - Änderung der Geschäftsordnung der Ausländerinnen- und Ausländervertretung
- SP69-A014 - Sonstige Beschlussvorlage (Beauftragung GSK)
- SP69-A015 - Änderung der Wahlordnung (Abschaffung der Unterstützungsunterschriften)
- SP69-A016 - Änderung der Satzung (Streichung Findungskommission Vorschub)
- SP69-A016 - Anlage 001
- SP69-A017 - Änderung der Satzung und GO des Studierendenparlament (Streichung postialische Einladungen)
- SP69-A018 - Sonstige Beschlussvorlage (Externe Kassenprüfungen)
- SP69-A019 - Sonstige Beschlussvorlage (Klimaentscheid Aachen)
- SP69-A020 - Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Ökostrom)
- SP69-A021 - Änderung der Beitragsordnung (Beitragssenkung)
- SP69-A022 - Sonstige Beschlussvorlage (3G im Studierendenparlament)
Beschlüsse
- SP69-E001 - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/22
- SP69-E005 - Änderung der Satzung (Ausländerinnen- und Ausländervertretung)
- SP69-E006 - Änderung der Geschäftsordnung der Ausländerinnen- und Ausländervertretung
- SP69-E014 - Beauftragung der Gleichstellungskommission
- SP69-E015 - Änderung der Wahlordnung (Abschaffung der Unterstützungsunterschriften)
- SP69-E018 - Änderung der Finanzordnung (Externe Kassenprüfungen)
- SP69-E019 - Sonstige Beschlussvorlage (Klimaentscheid Aachen)
- SP69-E020 - Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Ökostrom)
- SP69-E021 - Änderung der Beitragsordnung (Beitragssenkung)
- SP69-E022 - Sonstige Beschlussvorlage (3G im Studierendenparlament)
- SP69-E027 - Antrag aus der Debatte (politische Aktivitäten)
Berichte
- SP69-B023 - Bericht des Mobilitätsausschuss
- SP69-B024 - Bericht des Allgemeinen Studierendenauschuss et al.
- SP69-B025 - Bericht der stud. Mitglieder im Verwaltungsrat
- SP69-B026 - Bericht des Queerreferats
Zusammenfassung der Sitzung
Wahlen
- Die Besetzung des Wahlausschusses wurde mangels Vorschlägen vertagt.
- Joschka Heyartz wurde als Kassenprüfer als Ersatz für Orpha Fiedler gewählt.
- Einige Ausschüsse wurden nachbesetzt.
Anträge
- Die Satzung und die Geschäftsordnung der AV wurden geändert (SP69-A005-A006)
- Die GSK wurde mit der Findung der Gleichstellungsprojektbeauftragten beauftragt (SP69-A014).
- Die Finanzordnung wurde bezüglich externer Kassenprüfungen geändert (SP69-A018).
- Der Antrag zum Klimaentscheid wurde mit einigen Änderungen angenommen (SP69-A019).
- Die Resolution zum Thema Ökostrom wurde mit einigen Änderungen angenommen (SP69-A020).
- Das Studierendenparlament tagt weiterhin unter Einhaltung der 3G Richtlinien (SP69-A022).
- Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/22 wurde angenommen (SP69-A001) und der Beitrag für das Sommersemester für den AStA um 2 € und für das HoRa um 50 Cent gesenkt (SP69-A021).
- Die Umstrukturierung von Vorschub wurde nach einer langen Debatte vertagt, es soll noch Abstimmungstreffen vor der nächsten Sitzung geplant (SP69-A016).
- Die Wahlordnung wurde geändert, für bestehende Listen sind jetzt keine Unterstüzerlisten mehr notwendig (SP69-A015).
- Der Antrag zur Streichung von postalischen Einladungen wurde vertagt (SP69-A017).
- Ein Antrag aus der Debatte zum Thema politische Aktivitäten wurde abgelehnt (SP69-A027).
Sonstiges
- Das Sportreferat hat zu den geplanten Umbaumaßnahmen beim HSZ berichtet.
- Es gab eine Diskurssion zum Wahlformat für die Wahlen 2022, das SP spricht sich mehrheitlich für eine Präsenzwahl aus.