Zeit und Ort der Sitzung stehen noch nicht fest.
Der AStA hat am 18.07.2024 auf seiner Sitzung eine außerordentliche Sitzung beantragt. Auf dieser sollen folgende Themen behandelt werden:
- Antrag zur Änderung der Vertretungsregelung Finanzreferent*in (SP72-A004)
- Antrag Änderung FinO: AE der AV
- Antrag Änderung FinO: AE für AStA-Referent*innen, Gruppensprecher, Fachschaften
- Antrag Änderung Satzung: kommissarische Amtsführung AStA-Referent*innen
- Antrag Änderung FSZOO (SP72-A013)
- Antrag Änderung FinO: diverse Änderungen (SP72-A003)
- Konkurrierende Anträge zur FinO: Ausschluss der Öffentlichkeit (SP71-A086 und -87)
- AStA-Wahlen und GO
- Haushaltsanträge
- Anträge zum Israel-Palästina Konflikt
- GSP-Anträge
- AStA-Berichte
- Bericht des Hochschulradios
- Wahl des Präsidiums und der Schriftführer*innen
- Ausschussberichte
Einladung
Anträge
- SP72-A004-AeA004 - Änderungsantrag Finanzreferat
- SP72-A021 - Änderung der Satzung (Kommissarische Amtsführung)
- SP72-A022 - Änderung der Finanzordnung (Änderung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des AStA, Gruppensprecher, Fachschaftsräte)
- SP72-A023 - Änderung der Finanzordnung (AE der AV)
Beschlüsse
- SP71-E054 - Änderung der Satzung (Einführung der Möglichkeit einer GO für das GSP)
- SP72-E004 - Änderung der FinO (Vertretungsregel für das Finanzreferat)
- SP72-E013 - Änderung der Fachschaftszuordnungsordnung
- SP72-E015 - Aufhebung des Beschlusses SP71-E106
- SP72-E016 - Positionierung des Studierendenparlamentes zum Israel Palästina Konflikt
- SP72-E022 - Erhöhung der AEs für die Referent*innen
- SP72-E023 - Anpassung der Finanzordnung zu Aufwandentschädigungen
- SP72-E024 - Antrag aus der Debatte (Semesteranfangsparty)
Zusammenfassung der Sitzung
Die 2. Sitzung des 72. Studierendenparlamentes wurde um 17:15 eröffnet.
- Alexander Hermesmeier wurde als Schriftführer des Studierendenparlament.
- Der Antrag SP72-A013 zur Änderung der Fachschaftszuordnungsordnung wurde angenommen.
- Der Antrag SP71-A054 zur Einführung der Möglichkeit einer GO für das GSP wurde angenommen.
- Der Antrag SP72-A023 zur AE der AV wurde angenommen.
- Der Antrag SP72-A004 zur Vertretungsregel für das Finanzreferat wurde abgelehnt.
- Der Antrag aus der Debatte bezüglich einer Unterstützung der SAP durch den AStA wurde angenommen.
- Der Beschluss zur Solidarisierung mit Students for Palestine (SP71-E106) wurde aufgehoben.
- Der Antrag SP72-A016 zur Positionierung des Studierendenparlamentes zum Israel Palästina Konflikt wurde angenommen.
- Der Antrag zur Erhöhung der AEs für die Referent*innen wurde abgelehnt.
Die Sitzung wurde um 01:30 beendet, da sie nicht mehr Beschlussfähig war.